Sitzung
KT/36/15
Gremium
Kreistag
Raum
großen Sitzungssaal
Datum
16.11.2016
Zeit
15:00-18:35 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Ausscheiden aus dem Kreistag - Herr Klaus Tappeser

Beschluss: einstimmig beschlossen

115/16
Ö 2
Nachfolge für Herrn Klaus Tappeser
a) Beschluss über Ablehnungsgründe
b) Feststellung des Verlusts der Wählbarkeit
c) Beschluss über Hinderungsgründe

Beschluss: einstimmig beschlossen

116/16
Ö 3
Nachbesetzung, Umbesetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/16
Ö 4
Geschäftsbericht der Kreissparkasse Tübingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

036/16
Ö 5
Besetzung der Leitung der Abteilung Soziales

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 10

110/16
Ö 6
ÖPNV: Finanzierungsantrag für die Regionalstadtbahn (Modul 1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/16
Ö 7
Konzept Altpapiersammlung und -verwertung ab 2018

Beschluss: vertagt in die nächste Kreistagssitzung

113/16
Ö 8
Jahresabschluss und Lagebericht 2015 des Abfallwirtschaftsbetriebs

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/16
Ö 9
Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der Häckselplätze sowie die Annahme von Grüngut

Beschluss: einstimmig beschlossen

088/16
Ö 10
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung; Gebührenkalkulation Bodenaushubdeponien 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/16
Ö 11
Verwendung der Jahresüberschüsse 2015 und 2016 zur Bildung
a) einer Investitionsrücklage zur Finanzierung des Erweiterungsbaus Landratsamt Tübingen
b) einer Sonderrücklage für Zwecke des Verwaltungshaushalts 2016 / Ergebnishaushalt 2017 ff.

Beschluss: einstimmig mit Ergänzungen beschlossen

080/16
Ö 12
Beteiligungsbericht 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

128/15/1
Ö 13
Straßenbau: Belagsprogramm 2017-2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

095/16
Ö 14
Agentur für Klimaschutz, Finanzierungszeitraum 2018 - 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/16
Ö 15
Schülerbeförderung: Anträge der Fraktionen
122/16
Ö 15.1
Antrag der Fraktion Tübinger Linke: Senkung der Schülerfahrpreise - 1. Schritt: Anpassung der SchülerInnen-Eigenanteile an das Semsterticket der Studierenden

Beschluss: Antrag abgelehnt

 
Ö 15.2
Interfraktioneller Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und der FDP-Gruppierung: Weiterentwicklung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

Beschluss: Antrag abgelehnt

 
Ö 16
Aufsichtsrat des Verkehrsverbundes Neckar-Alb-Donau GmbH - Nachbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

076/14/1
Ö 17
Bestellung der Naturschutzbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/16
Ö 18
Antrag der Fraktion Tübinger Linke: Resolution des Kreistags zu den Nebenabsprachen der Landesregierung

Beschluss: mehrheitlich mit Ergänzung beschlossen

117/16
Ö 19
Mitteilungen/Anfragen