Sitzung 27.05.2020 Kreistag

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	KT/23/18	Gremium:	Kreistag
Datum:	27.05.2020	Zeit:	15:00-18:45 Uhr
Raum:	Sparkassen Carré Tübingen, Mühlbachäckerstraße 2, 72072 Tübingen
Bezeichnung:	öffentliche Sitzung des Kreistages

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
2	Besetzung der Abteilungsleitung Verkehr und Straßen			030/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB Anlage 1 zu PDS 030/20 Stellenausschreibung 398 KB
	Beschluss:	Herr Herrmann im 1. Wahlgang gewählt
3	Versetzung eines Beamten in den Ruhestand			028/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 205 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Vorstellung Kreisplan für Senior*innen - Kreispflegeplanung			020/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 245 KB Kreisplan für Seniorinnen 2020 4 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Antrag der CDU-Fraktion: Corona-Hilfsprogramm					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag CDU-Fraktion: Corona-Hilfsprogramm neu 433 KB Antrag CDU-Fraktion: Corona-Hilfsprogramm 130 KB Antrag Linke-Fraktion: Corona-Hilfsprogramm 128 KB
	Beschluss:	Antrag CDU sowie Antrag Linke mehrheitlich beschlossen
6	Antrag der Fraktion der Tübinger Linke: Sichere Häfen			014/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 240 KB Anlage zu KTDS 014/20 neuer interfraktioneller Antrag Grüne, Linke, SPD und FDP Sicherer Hafen 426 KB Anlage zu KTDS 014/20 Antrag der Fraktion Linke 97 KB Erweiterungsantrag Grüne zu KTDS 014/20: Notfhilfemaßnahmen 335 KB
	Beschluss:	Interfraktioneller Antrag sowie Zusatz mehrheitlich beschlossen
7	Beteiligungsbericht 2017			043/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bericht 232 KB Beteiligungsbericht 2017 987 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8	Umbesetzung von Gremien			015/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 207 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Abfallbilanz 2019			019/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Kreistagsdrucksache 019-20 Abfallbilanz 2019 2 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
10	Bekanntgabe Eilentscheidungen
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
10.1	Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Schulraumerweiterungen Berufliche Schulen des Landkreises Tübingen, Campus Tübingen-Derendingen: Planungsbeschluss			003/20/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 227 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
10.2	Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Schulraumerweiterungen Berufliche Schulen des Landkreises Tübingen, Erweiterung Berufliche Schule Rottenburg: Planungsbeschluss			004/20/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 226 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
10.3	Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Ausschreibung Müllabfuhr zum 01.01.2021, Pflichtenheft			009/20/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 224 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
10.4	Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Anschub von energieeffizienten Wärmenetzen mit erneuerbaren Energien im Landkreis Tübingen			017/20/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 217 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
11	ÖPNV: Regional-Stadtbahn – Gomaringer Spange und Obere Neckarbahn 1. Nachtrag zur Planung der technischen Streckenausrüstung 2. Abschluss der Vorplanung (Leistungsphasen 1 und 2 nach der HOAI)			031/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 378 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	ÖPNV: Fahrzeugbeschaffung für die Regional-Stadtbahn			042/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB ZV RSBNA DS 2020-1 Fahrzeugbeschaffung und Eintritt in die Kooperation VDV TramTrain 330 KB Anlage 1 zu DS 2020-1_DS 2019-12 Fahrzeugbeschaffung mit Aktualisierungen auf Status Quo 378 KB ZV RSBNA DS 2020-2 Änderung Verbandssatzung 91 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Mitteilungen und Anfragen